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Description
Wir Franz der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oestreich ... Bei Anwendung der in dem [Paragraph] 412 des ersten Theils des Strafgesetzbuches enthaltenen Vorschriften über den Beweis aus dem Zusammentreffen der Umstände (Anzeigungen) haben sich Schwierigkeiten ergeben. Wir haben Uns daher bestimmt gefunden, in Beziehung auf die nach Kundmachung dieses Gesetzes einzuleitenden Kriminal-Untersuchungen diesen Paragraph aufzuheben, und an dessen Stelle Folgendes festzusetzen ...
Wir Franz der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oestreich ... Bei Anwendung der in dem [Paragraph] 412 des ersten Theils des Strafgesetzbuches enthaltenen Vorschriften über den Beweis aus dem Zusammentreffen der Umstände (Anzeigungen) haben sich Schwierigkeiten ergeben. Wir haben Uns daher bestimmt gefunden, in Beziehung auf die nach Kundmachung dieses Gesetzes einzuleitenden Kriminal-Untersuchungen diesen Paragraph aufzuheben, und an dessen Stelle Folgendes festzusetzen ...